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AGB / Datenschutz

Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen der Firma Bernhard Huber
Alkoholfreier Weingenuß, Rudolf Sommer Weg 11, A – 9521 Treffen

1 Geltung

Sämtliche Verkäufe und Lieferungen von Waren durch die Firma Bernhard Huber – Alkoholfreier Weingenuss insbesondere im Rahmen dieses Online Shops – unterliegen diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen haben keine Gültigkeit, es sei denn, die die Firma Bernhard Huber – Alkoholfreier Weingenuss hat vor Annahme der Bestellung schriftlich oder per Mail zugestimmt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von der die Firma Bernhard Huber – Alkoholfreier Weingenuss jederzeit abgeändert werden und gelten in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden aktuellen Fassung. Spätestens mit der Abgabe der Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

2 Vertragsabschluss

Die Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an die die Firma Bernhard Huber – Alkoholfreier Weingenuss zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sobald der Kunde in dem Onlineshop der Firma Bernhard Huber – Alkoholfreier Weingenuss eine Bestellung aufgibt, schickt die die Firma Bernhard Huber – Alkoholfreier Weingenuss ein E-Mail, das den Eingang der Bestellung bei der die Firma Bernhard Huber – Alkoholfreier Weingenuss bestätigt und für die Firma Bernhard  Huber – Alkoholfreier Weingenuss einen Kaufvertrag darstellt. Im Rahmen des Bestellvorgangs erfolgt dann die Bezahlung über Onlinebanking. Im Anschluss daran werden dem Kunden die bestellten Produkte per Österreichischen POST AG oder einem anderen Paketdienst geliefert.

3 Preise und Versand

Die angebotenen Preise der Waren verstehen sich als Bruttopreise in EURO und beinhalten bei Lieferungen im Inland sämtliche gesetzliche Steuern und Abgaben. Glas und Verpackung sind enthalten.

Bei Lieferungen außerhalb Österreichs können zusätzliche Zölle und/oder Abgaben anfallen, einschließlich allfälliger Ein- bzw. Ausfuhrabgaben und allfälliger Verbrauchssteuern, die zu einer Änderung der angebotenen Bruttopreise führen können. Derartige Zölle und/oder Abgaben sind in der jeweiligen gesetzlichen Höhe vom Kunden zu tragen. Lieferungen außerhalb Österreichs können darüber hinaus nur dann erfolgen, wenn der Lieferung keine gesetzlichen oder unverhältnismäßige logistischen Hindernisse entgegenstehen.
Die in Katalogen, Prospekten, Preislisten etc. angegebenen Preise sind – soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes angegeben ist – stets unverbindlich. Für Nachbestellungen sind die Preise ebenfalls unverbindlich.
Die Preise basieren auf den Kosten bis zum Zeitpunkt der erstmaligen Preisangabe. Sollten sich die Kosten bis zum Zeitpunkt der Abgabe einer Bestellung durch den Kunden verändern, so ist die Firma Bernhard Huber – Alkoholfreier Weingenuss berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen. Die verbindlichen Preise werden im Onlineshop der Firma Bernhard  Huber – Alkoholfreier Weingenuss nach korrekter Auswahl im Warenkorb angezeigt.
Alle durch den Versand entstehenden Kosten trägt der Kunde. Der Versand der Waren erfolgt überwiegend durch die Österreichischen POST AG. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Laufe des Bestellvorganges – unmittelbar vor dem Bestellabschluss – angezeigt und zum gesamten Rechnungsbetrag hinzugerechnet. Zusätzlich sind die Versandkosten unter dem Punkt Zahlungs- und Lieferbedingungen ausführlich angeführt.

Die Lieferung erfolgt ab dem Standort der Firma Bernhard Huber – Alkoholfreier Weingenuss an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Falls die Firma Bernhard  Huber – Alkoholfreier Weingenuss ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil ein Lieferant die Firma Bernhard  Huber – Alkoholfreier Weingenuss seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die Firma Bernhard  Huber – Alkoholfreier Weingenuss dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht.
Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die Ware erst wieder nachproduziert werden muss, wird der Besteller sofort per Email oder Telefon benachrichtigt.
Sollte die Lieferung an den Besteller nicht möglich sein, weil der Besteller zum Zeitpunkt der Paketübergabe nicht an der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, hinterlässt die Österreichischen POST AG an der Lieferadresse einen Paketschein mit der Information, zu welchem Zeitpunkt das Paket erneut zugestellt wird. Dies erfolgt im dreimaligen Versuch. Nach dem dritten Versuch wird das Paket zu Lasten des Kunden an die Firma Bernhard Huber – Alkoholfreier Weingenuss zurückgesandt.

4 Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt

Der Kaufpreis ist bei Vertragsabschluss, spätestens bei Lieferung der Ware, fällig. Dies gilt auch für Teillieferungen, bei denen der Kaufpreis für die jeweils gelieferten Teilmengen zu bezahlen ist.
Die Firma Bernhard Huber – Alkoholfreier Weingenuss behält sich das Eigentum an allen Waren bis zu vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt Nebengebühren vor.
Ist der Käufer mit der Zahlung oder sonstigen Leistung in Verzug,  so kann die Firma Bernhard Huber – Alkoholfreier Weingenuss die Erfüllung ihrer Verpflichtungen bis zum Eingang der rückständigen Zahlung oder sonstigen Leistungen aufschieben, eine dem Verzug des Kunden entsprechende, angemessene Verlängerung der Lieferfrist in Anspruch nehmen, den ganzen oder noch offenen Kaufpreis sofort fällig stellen (Terminverlust), dies gilt auch bei Vereinbarung einer Ratenzahlung mit dem Verbraucher unter der Voraussetzung des § 14 KSchG oder bei Nichteinhaltung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.
Es werden außerdem Verzugszinsen in Höhe von 5 % veranschlagt. Darüber hinaus ist der Kunde, der mit seinen Zahlungen in Verzug gerät, insbesondere auch zum Ersatz der durch seine Säumigkeit verursachten vor- und außergerichtlichen Be- und Eintreibungskosten, insbesondere von Mahn- und Inkassospesen sowie von Kosten der anwaltlichen Vertretung, verpflichtet. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist verfallen außerdem gewährte Vergütungen (Rabatte, Abschläge u.a.) und werden in Rechnung gestellt.

5  Zahlung

Der Kunde kann den Kaufpreis mittels Onlinebanking bezahlen.

6 Erfüllungsort

Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus den Geschäften zwischen den Vertragsteilen ist der Sitz die Firma Bernhard  Huber – Alkoholfreier Weingenuss und zwar auch dann, wenn die Warenübergabe gemäß Vereinbarung an einem anderen Ort erfolgen soll.

7 Gefahrenübergang

Bei Selbstabholung der Ware durch den Kunden geht die Gefahr spätestens mit der Übergabe an der Kassa auf den Kunden über.
Bei Zustellung geht die Gefahr auf den Kunden mit der Übergabe der Ware von die Firma Bernhard Huber – Alkoholfreier Weingenuss an den Transporteur über. Die Zustellung erfolgt somit auf Kosten und Gefahr des Kunden.
Die Eindeckung der Lieferung durch eine Transportversicherung erfolgt nur über ausdrückliche Weisung des Kunden und auf dessen Kosten.
Hat der Kunde selbst den Beförderungsvertrag abgeschlossen, geht die Gefahr jedenfalls – auch bei Kunden iSd KSchG – bereits mit Aushändigung der Waren an den Transporteuer auf den Kunden über.

8 Rücktrittsrecht

Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG und handelt es sich um ein Fernabsatzgeschäft, kann er binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Zur Ausübung des Widerrufsrechts, muss der Kunde die Firma Bernhard Huber – Alkoholfreier Weingenuss mittels schriftlicher Erklärung unter Angabe des Namens, der Anschrift, der Telefonnummer und über den Entschluss den Vertrag zu widerrufen, informieren. Die Fristen sind gewahrt, soweit der Kunde die Mitteilung, den Vertrag zu widerrufen vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat die Firma Bernhard Huber – Alkoholfreier Weingenuss alle Zahlungen, die sie vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten – mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von der  Firma Bernhard Huber – Alkoholfreier Weingenuss angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat – unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei die Firma Bernhard Huber – Alkoholfreier Weingenuss eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Firma Bernhard  Huber – Alkoholfreier Weingenuss dasselbe Zahlungsmittel, dass der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird die Firma Bernhard Huber – Alkoholfreier Weingenuss wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Die Firma Bernhard Huber – Alkoholfreier Weingenuss kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er die Firma Bernhard Huber – Alkoholfreier Weingenuss über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rück-sendung der Waren. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht des Kunden ist ausgeschlossen bei Verträgen über Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, über Waren die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wird, über Waren die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Folglich siehe bitte das Widerrufsformular:

–    Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
–    Bestellt am (*)/erhalten am (*):
–    Name des/der Verbraucher(s)
–    Anschrift des/der Verbraucher(s)
–    Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) -Datum
(*) Unzutreffendes streichen

Das ausgefüllte Widerrufsformular ist zu senden an:
Firma Bernhard  Huber – Alkoholfreier Weingenuss, Rudolf Sommer Weg 11, 9521 Treffen am Ossiacheersee

Email: info@alkoholfreier-wein.net

9 Gewährleistung

Zusagen, wie über die Verwendbarkeit oder besondere Eigenschaften der Ware, oder Erklärungen der Mitarbeiter die Firma Bernhard  Huber – Alkoholfreier Weingenuss sind unverbindlich und stellen keine ausdrückliche Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar.
Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass Mängel der Firma Bernhard  Huber – Alkoholfreier Weingenuss unverzüglich angezeigt werden, und zwar erkennbare Mängel sofort bei Übernahme, versteckte Mängel nach Entdeckung, und unter Vorlage der angebrochenen Ware und Originalrechnung. Ein Gewährleistungsanspruch ist in jedem Fall mit dem Kaufpreis der gelieferten und mangelhaften Ware begrenzt.
Geschmackliche Gründe, handelsübliche oder geringfügige, technisch bedingte Abweichungen der Qualität, Quantität, Farbe, Größe, des Gewichtes, der Ausrüstung oder des Design sowie altersgemäße Veränderungen von Geschmack, Farbe und Verpackung stellen weder Gewährleistungsmängel noch Nichterfüllung des Vertrages dar.
Die Firma Bernhard Huber – Alkoholfreier Weingenuss haftet nicht für geschmackliche, farbliche, materialmäßige und mustermäßige Übereinstimmung oder sonstige Übereinstimmungsmerkmale von nachbestellter Ware. Entsprechendes gilt für nach Muster bestellte Ware, soweit sich die Abweichung in den handelsüblichen und technischen Grenzen hält.
Nach Verkostung, Konsumation oder begonnener Ver- oder Bearbeitung der Ware ist jede Gewährleistung ausgeschlossen.

10  Schadenersatz

Die Haftung der Firma Bernhard Huber – Alkoholfreier Weingenuss richtet sich ausschließlich nach den in den vorstehenden Punkten getroffenen Vereinbarungen. Weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, auch Schadenersatzansprüche, sind ausgeschlossen; dies gilt insbesondere für Ansprüche auf Ersatz von entgangenem Gewinn, sonstigen Vermögensschäden, insbesondere solche wegen positiver Vertragsverletzung, des Kunden oder Ersatz solcher Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind.
Die vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder krass grober Fahrlässigkeit beruht. Das Vorliegen von Vorsatz bzw. krass grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen. Der Anspruch auf Schadenersatz endet in jedem Fall mit Ende der Gewährleistungsfrist und ist mit der Rechnungshöhe begrenzt.
Für die Haftung von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen gelten die gleichen oben genannten Grundsätze.

11 Jugendschutz

Die Abgabe einer Bestellung von Wein und Spirituosen kann nur an Personen über 18 Jahren erfolgen. Mit Abgabe der Bestellung versichert der Kunde, dass dieser bzw. der Empfänger der Ware älter als 18 Jahre ist.

12 Datenverarbeitung

Hierzu wird auf das ebenfalls auf dieser Homepage vorhandene Informationsblatt für Datenschutz verwiesen. www.freiwein.at/datenschutz-2

 

13 Sonstiges

Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Teile nicht berührt. Die unwirksame bzw. undurchführbare Bestimmung ist vielmehr durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen Bedingung am nächsten kommt.
Das Abgehen von diesen AGB sowie die darin enthaltenen Formerfordernisse bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung zwischen der Firma Bernhard Huber – Alkoholfreier Weingenuss und dem Kunden.
Schriftliche Erklärungen gelten als zu gegangen, wenn sie an die zuletzt vom Kunden bekannt gegebene Anschrift übermittelt werden.

14 Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten zwischen den Vertragsteilen wird die Anwendung des österreichischen Rechts unter Ausschluss von Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vereinbart.
Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis oder künftigen Verträgen zwischen der Firma Bernhard  Huber – Alkoholfreier Weingenuss und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten ist das für den Standort der Firma Bernhard  Huber – Alkoholfreier Weingenuss örtlich und sachlich zuständige Gericht.

Treffen am Ossiachersee, am 24.8.2020